Zukunft für Mühltal

Soziales Klima Umwelt

  • Wir sind parteilos und müssen uns daher nicht an Vorgaben einer Parteizentrale halten
  • Unabhängig und Unbequem
  • Für die Menschen, Umwelt und das Klima!


Auf gehts!

Standpunkte

Wofür wir stehen, wofür wir uns einsetzen und was mit uns nicht zu machen ist!

klare Kante gegen Rechts & Diskriminierung

Wir sind gegen jede Form von Radikalismus, Diskriminierung und Faschismus.

Kinderbetreuung und Jugendförderung

Jeder Bürger hat Anrecht auf einen Kinderbetreuungsplatz! Die Politik versagt hier seit Jahren. Ausbau von Betreuungseinrichtungen und Angeboten für Eltern und Kindern.

Umwelt-, Wald und Klimaschutz vor Ort

Stop beim kommerziellen Holzeinschlag des Mühltaler Gemeindewaldes, gerechter Ausbau von Solarförderprogrammen

Soziale Gerechtigkeit und soziale Teilhabe

Freizeit- und Bildungsangebote müssen allen Bürgern aus Mühltal zur Verfügung stehen.

Verkehrswende

Ausbau des ÖPNV: Taktraten verbessern, Ausbau des Wochenendangebotes

Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Abläufe in der Verwaltung

Stetige Weiterbildungsangebote für die Mitarbeiter der Verwaltung, Anrecht auf Kinderbetreuung und Jobfahrrad für Mitarbeiter der Verwaltung

Kontakt zur SoKU-Links

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Die SoKU-Fraktion in Mühltal

“Alle haben gesagt das geht nicht, doch dann kam einer der hat das nicht gewusst und hat es dann einfach gemacht”

Kai Kraft

Fraktionsvorsitzender, Mitglied der Gemeindevertretung

Ausschüsse: HuFA





Nina Rüdig

Stellv. Fraktionsvorsitzende, Mitglied der Gemeindevertretung

Ausschüsse: KUBA, SKUSA



Nina Rüdig

Stellv. Fraktionsvorsitzende, Mitglied der Gemeindevertretung

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Charlotte Pauli

Mitglied des Gemeindevorstandes

Anfragen, Anträge und Notizen


Anfrage: Kitakosten

anbei eine Anfrage zum Thema Folgekosten bei fehlenden Kitaplätzen: 1. Wie viele Klagen von Mühltaler Eltern auf Verdienstausfall aufgrund fehlender Kitaplätze laufen aktuell gegen den Landkreis Darmstadt – Dieburg? 2. Werden die Kosten für diese Verfahren vom Landkreis oder von der Kommune aus der die Klage kommt getragen? 3. Wer trägt die Kosten für den Verdienstausfall bei einem für die Eltern erfolgreichen Abschluss der Klage? Antwort der Gemeinde: nachstehende Anfrage Ihrer Fraktion wird wie folgt beantwortet 1. Wie viele Klagen von Mühltaler Eltern auf Verdienstausfall aufgrund fehlender Kitaplätze laufen aktuell gegen den Landkreis Darmstadt – Dieburg? Diese Anzahl ist der […]




Trinkwasserbrunnen in allen Ortsteilen

Zur nächsten GVE bringen wir einen Antrag ein, mit dem Ziel öffentliche Trinkwasserbrunnen zur Verfügung zu stellen. Diese sollen bei den hohen Temperaturen für Abkühlung sorgen. Die Bundesumweltministerin sagt zu dem Thema:  „Zugang zu Trinkwasser muss für alle Menschen in Deutschland so einfach wie möglich sein. Die letzten trockenen und heißen Sommer haben uns gezeigt: Andauernde Hitzewellen sind kein seltenes Ereignis mehr in Deutschland. In Zukunft werden Extremwetterereignisse wie Hitzewellen und Trockenperioden häufiger und intensiver sein. Trinkbrunnen mit Leitungswasser gehören zudem zu den Basisbausteinen einer guten Hitzevorsorge. Wenn Kommunen jetzt aktiv werden, dann leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Gesundheits- […]




Schottergärten

Antrag:Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung zur Erarbeitung einer örtlichen Bauvorschriftzum Verbot von Schotter-/Steingärten auf Grundlage der Hessischen Bauordnung.Begründung:Mit der Anlage von Stein– und Schottergärten werden potentiell mit Pflanzen und Tieren belebteFlächen in karge Steinwüsten verwandelt und wichtige Rückzugsorte für Insekten zerstört. Im Sinnedes Umwelterhalts und Artenschutzes ist dem unbedingt legislativ entgegenzuwirken. Während dieGemeinde inzwischen ihre Bemühungen für Biodiversität und gegen Flächenverbrauch steigert,können auch Grundstücks EignerInnen und MieterInnen ihren Teil leisten und sich im Sinne derNachhaltigkeit und für den Erhalt der Artenvielfalt einsetzen.Nicht außer Acht zu lassen ist auch, welchen Einfluss die Beschotterung potentieller Rasenflächen aufdas Gemeindeklima hat. Während sich Wiesenflächen […]




Parkplatzbewirtschaftung Schwimmbad

Das Schwimmbad Traisa ist eigentlich jedes Jahr ein Sorgenkind. Die Kosten für Energie und Wasseraufbereitung steigt von Jahr zu Jahr und so wird jetzt schon das Schwimmbad subventioniert, da es nicht kostendeckend zu betreibend ist. Wir haben einen Prüfantrag eingereicht, mit dem Ziel, die Parkplätze vor dem Schwimmbad zukünftig kostenpflichtig zu machen. Wir hoffen, dass so zusätzlich etwas mehr Geld reinkommt, um die Preise des Schwimmbades stabil halten zu können. Zudem ist es vielleicht auch für den ein oder anderen ein Anreiz, mit dem Fahrrad, ÖPNV oder wenn möglich zu Fuß zum Schwimmbad zu gehen. Natürlich sollten die Parkplätze für […]




Spielautomatensteuer II

Ich kann verkünden, dass wir den Antrag erfolgreich eingebracht haben. Damit steht der Gemeinde etwas mehr Geld zur Verfügung. Zwischen 15.000-50.000 Euro werden es vermutlich sein.




Aldi-Autobahn…

Und wieder mal, war die Aldi-Autobahn Thema in einem der Ausschüsse. Die Verwaltung möchte, dass wir entsprechende Planungen absegnen. Dazu haben viele andere Parteien auch Ihre Wünsche mitgeteilt.„DIE LINKE“ hat sich diesem ganzen Prozess verweigert, da wir dass für nicht rechtens halten. Wir verstehen das Urteil als Hinweis, erstmal die Fakten zu prüfen, bevor wir mit irgendwas loslegen können. Im Urteil steht folgendes: Die Gemeindevertretung der Beklagten wird nach der Rechtskraft des vorliegenden Urteils erneut über die Widmung des Straßenstücks entscheiden müssen. Sie wird dabei darauf achten müssen, dass die abwägungserheblichen Belange vollständig ermittelt werden. Dazu wird auch die Ermittlung […]




Änderungen?

Ab heute beginnen wieder die Ausschüsse. In den Ausschüssen werden die verschiedenen Anträge seitens der Verwaltung bzw. Parteien diskutiert. Man kann solchen Anträgen entweder zustimmen, ablehnen bzw. sich enthalten oder man bringt einen Änderungsantrag ein. Dieser verändert den Originalantrag minimal oder auch vollumfänglich. Kurz bevor die Ausschüsse losgehen, wandern immer diverse E-Mails bei mir ein, bei denen um Änderungen geworben wird. D.h. man muss sich kurzfristig mit seiner Fraktion abstimmen, ob man bei einer Änderung mitgehen kann oder auch nicht. Das dann zurückmelden und ggf. nach Kompromissen suchen. Ist zwar manchmal etwas anstrengend, aber oft der Mühe wert.So hat man […]




Die liebe Presse

Ich hatte mal einen Fehler im Zusammenhang mit der Presse gemacht. Es lag vielleicht an der fehlenden Erfahrung oder einfach Naivität. Ich wurde im Rahmen der Kommunalwahl 2021 gebeten, dem Echo ein kurzes Statement zu geben, wofür die Linke in Mühltal steht. Wir fassten also unser Wahlprogramm in wenigen Zeilen zusammen, um dem Wähler, dass wichtigste in Kürze mitzuteilen. Auf die Frage, wofür die „DIE LINKE“ bei der Kommunalwahl steht, antwortete ich schriftlich: Sozialökologische Gerechtigkeit: Teilhabe an Bildung, Freizeit, Gesundheitsversorgung und nachhaltige Mobilität für jeden, unabhängig vom Einkommen! Absoluter Vorrang der Naturschutz- und Erholungsfunktionenfunktionen unseres Waldes, Stopp mit dem Holzeinschlag! […]




Wenn das Leben dir Zitronen gibt…

Wenn das Leben dir Zitronen gibt, mach einfach Limonade draus. Wir sind schon eine recht kleine Fraktion und auch eine kleine Partei. Zumindest in Relation zu den anderen Parteien. Neben vielen Nachteilen, die das hat, hat es aber auch Vorteile. Ideen bzw. Initiativen haben nur einen sehr kurzen Dienstweg. Eine Idee landet in der kleinen Whatsapp-Gruppe und nach kurzer Diskussion bzw. Abwägen kann aus sowas schon ein Antrag entstehen. Nicht jede der Ideen, schafft es in einen Antrag, aber viele. Und wenn wir schon bei Redewendungen sind: Viele Köche verderben den Brei. Das Problem haben wir auch nicht, da Initiativen […]




Die lieben Fettnäppchen

Am Mittwoch kam ich mit 2 Bürgern ins Gespräch. Irgendwie landeten wir beim Thema „Verkehr“ und die Parksituationen. Ich merkte dann an, dass ich es gerade in der Stiftstrasse unmöglich finde. Die Autos parken da so auf dem Bordstein, dass man da kaum durchlaufen könne. Zudem merkte ich auch an, dass zwar viele Häuser eine Garage hätten, aber da oftmals ein Hobbykeller oder ähnliches eingerichtet ist. Ich redete also so vor mich hin und dann stellte sich raus, dass die beiden Bürger in der Stiftstrasse wohnen und selbst draußen parken. Ich muss zugeben, war zwar unangenehm, aber das gehört dazu. […]





Soziales, Klima, Umwelt Links Mühltal

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