Wofür wir stehen, wofür wir uns einsetzen und was mit uns nicht zu machen ist!
"Alle haben gesagt das geht nicht, doch dann kam einer der hat das nicht gewusst und hat es dann einfach gemacht"
Fraktionsvorsitzender, Mitglied der Gemeindevertretung
Ausschüsse: HuFA
Stellv. Fraktionsvorsitzende, Mitglied der Gemeindevertretung
Mitglied des Gemeindevorstandes
Historisch gesehen waren (politische) Bewegungen, die direkt mit einer Person verknüpft waren, fast ausnahmslos schlecht /katastrophal.
Laut hessische Gemeindeordnung ist es die Pflicht der Gemeindevertreter(innen), die Verwaltung zu überwachen. Das geschieht über Anfragen. Man fragt Sachverhalte an und die Verwaltung ist verpflichtet diese zu beantworten. Nur was ist, wenn über Wochen, Monate oder Jahre keine Antwort eintrudelt? Weiss die Verwaltung keine Antwort? Will Sie dazu nicht sagen? Fragen über Fragen.
Wir vermuten, dass die Verwaltung die Informationen nicht hat. Dass sie die Antworten kennen und einfach nicht mitteilen wollen, können wir uns überhaupt nicht vorstellen 🙂
Seid dabei! #bildungswendejetzt
War nach der Aussage von Merz schon abzusehen:
Quelle: www.n-tv.de/politik/Thueringens-CDU-erliegt-der-Versuchung-article24397405.html
Wir widmen uns heute einem Thema, das in Wahlkampfzeiten von vielen kritisiert wird, aber in Mühltal seit über 10 Jahren politisch nicht angefasst wurde:
die Satzung für Plakatierungen im öffentlichen Raum.
Die Regeln für Plakatierung sind in der Sondernutzungssatzung festgeschrieben und wir bereiten aktuell einen Antrag für die Gemeindevertretung vor, der eine Neufassung dieser Satzung vorsieht.
Da das Thema Plakatierung regelmäßig für Unmut unter den Bürgern und Bürgerinnen sorgt und wir im Blick auf die vier Wahlen in nächster Zeit eine wahre Plakatschlacht erwarten, möchten wir das Thema auf die Tagesordnung bringen.
Damit sind wir für die Hessenwahl leider schon zu spät, aber im Ehrenamt läuft manchmal nicht alles perfekt im Zeitplan.
Argumente für eine Überarbeitung der Satzung gibt es viele. Hier ist der Klima und Umweltschutz zu nennen, aber auch die Diskussion über die Verkehrsbeeinträchtigung, die in der Satzung aktuell nicht an klaren Regeln fest gemacht wird.
Da eine sinnvolle Überarbeitung der Satzung auch eine Einschränkung der politische Akteure beinhalten kann, wie zum Beispiel eine Plakatobergrenze für Wahlwerbung, möchten wir vor der Diskussion mit den anderen Fraktionen die Wünsche der Bürger und Bürgerinnen sammeln. Was wünschen sich die Bürger und Bürgerinnen? Wie sieht die Mehrheit das Thema?
Wir werden die Positionen, die sich aus der Umfrage ergeben in der Gemeindevertretung zur Diskussion stellen und am Ende steht hoffentlich ein Beschluss zur Neufassung der Satzung mit den von der Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen gewünschten Punkten.
Wir bitten also um rege Beteiligung von so vielen Mühltalern und Mühltalerinnen wie möglich.
Die Umfrage darf gerne geteilt und weitergeleitet werden!
Wer uns mehr zu dem Thema mitteilen möchte als die Beantwortung der 5 Fragen kann dies gerne tun!
Die Möglichkeiten dafür sind vielfältig:
Hier in den Kommentaren, per Messenger, per E-Mail (fraktion@soku-links.de) oder das Kontakformular auf unserer Homepage.
Vielen Dank für die Unterstützung!
Plakatierung in Mühltal (Politik, Veranstaltungen, Gewerbe)
Lösung der Union für die Zukunftsfragen: FOTO beim Grillen!
Friedrich Merz und Markus Söder – eine Allianz im Zeichen der Wurst
Die Chefs von CDU und CSU sind in der Gegnerschaft zu den Grünen vereint. Doch in der eigenen Partei stößt Merz damit auf Widerstand
Für die kommunalen Grünflächen war der Regen eine Wohltat.
Schon gewusst?
Mühltal vergibt Grünflächen Patenschaften an AnwohnerInnen.
Mit der Pflege von insektenfreundlichen Stauden oder auch nur einer Gießpatenschaft für Hitzeperioden kann jeder einen kleinen Beitrag zum Klimaschutz und der Artenvielfalt leisten. Gemeinsam geht mehr.
#Ehrenamt #Klimaschutz #kommunal
anbei eine Anfrage zum Thema Folgekosten bei fehlenden Kitaplätzen: 1. Wie viele Klagen von Mühltaler Eltern auf Verdienstausfall aufgrund fehlender Kitaplätze laufen aktuell gegen den Landkreis Darmstadt – Dieburg? 2. Werden die Kosten für diese Verfahren vom Landkreis oder von der Kommune aus der die Klage kommt getragen? 3. Wer trägt die Kosten für den […]
Zur nächsten GVE bringen wir einen Antrag ein, mit dem Ziel öffentliche Trinkwasserbrunnen zur Verfügung zu stellen. Diese sollen bei den hohen Temperaturen für Abkühlung sorgen. Die Bundesumweltministerin sagt zu dem Thema: „Zugang zu Trinkwasser muss für alle Menschen in Deutschland so einfach wie möglich sein. Die letzten trockenen und heißen Sommer haben uns gezeigt: […]
Antrag:Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung zur Erarbeitung einer örtlichen Bauvorschriftzum Verbot von Schotter-/Steingärten auf Grundlage der Hessischen Bauordnung.Begründung:Mit der Anlage von Stein– und Schottergärten werden potentiell mit Pflanzen und Tieren belebteFlächen in karge Steinwüsten verwandelt und wichtige Rückzugsorte für Insekten zerstört. Im Sinnedes Umwelterhalts und Artenschutzes ist dem unbedingt legislativ entgegenzuwirken. Während dieGemeinde inzwischen ihre […]
Das Schwimmbad Traisa ist eigentlich jedes Jahr ein Sorgenkind. Die Kosten für Energie und Wasseraufbereitung steigt von Jahr zu Jahr und so wird jetzt schon das Schwimmbad subventioniert, da es nicht kostendeckend zu betreibend ist. Wir haben einen Prüfantrag eingereicht, mit dem Ziel, die Parkplätze vor dem Schwimmbad zukünftig kostenpflichtig zu machen. Wir hoffen, dass […]
Ich kann verkünden, dass wir den Antrag erfolgreich eingebracht haben. Damit steht der Gemeinde etwas mehr Geld zur Verfügung. Zwischen 15.000-50.000 Euro werden es vermutlich sein.
Und wieder mal, war die Aldi-Autobahn Thema in einem der Ausschüsse. Die Verwaltung möchte, dass wir entsprechende Planungen absegnen. Dazu haben viele andere Parteien auch Ihre Wünsche mitgeteilt.„DIE LINKE“ hat sich diesem ganzen Prozess verweigert, da wir dass für nicht rechtens halten. Wir verstehen das Urteil als Hinweis, erstmal die Fakten zu prüfen, bevor wir […]
Ab heute beginnen wieder die Ausschüsse. In den Ausschüssen werden die verschiedenen Anträge seitens der Verwaltung bzw. Parteien diskutiert. Man kann solchen Anträgen entweder zustimmen, ablehnen bzw. sich enthalten oder man bringt einen Änderungsantrag ein. Dieser verändert den Originalantrag minimal oder auch vollumfänglich. Kurz bevor die Ausschüsse losgehen, wandern immer diverse E-Mails bei mir ein, […]
Ich hatte mal einen Fehler im Zusammenhang mit der Presse gemacht. Es lag vielleicht an der fehlenden Erfahrung oder einfach Naivität. Ich wurde im Rahmen der Kommunalwahl 2021 gebeten, dem Echo ein kurzes Statement zu geben, wofür die Linke in Mühltal steht. Wir fassten also unser Wahlprogramm in wenigen Zeilen zusammen, um dem Wähler, dass […]
Wenn das Leben dir Zitronen gibt, mach einfach Limonade draus. Wir sind schon eine recht kleine Fraktion und auch eine kleine Partei. Zumindest in Relation zu den anderen Parteien. Neben vielen Nachteilen, die das hat, hat es aber auch Vorteile. Ideen bzw. Initiativen haben nur einen sehr kurzen Dienstweg. Eine Idee landet in der kleinen […]
Am Mittwoch kam ich mit 2 Bürgern ins Gespräch. Irgendwie landeten wir beim Thema „Verkehr“ und die Parksituationen. Ich merkte dann an, dass ich es gerade in der Stiftstrasse unmöglich finde. Die Autos parken da so auf dem Bordstein, dass man da kaum durchlaufen könne. Zudem merkte ich auch an, dass zwar viele Häuser eine […]
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